Verwundert zeigen sich die Freien Wähler Fernwald über die Absage der zusätzlich anberaumten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und der darauffolgenden Gemeindevertreter-Sitzung am 16.02.2021.
In der letzten Sitzung der Gemeindevertretung am 2. Februar wurde vorgeschlagen, dass in der nächsten Sitzungsrunde zuerst der Haupt- und Finanzausschuss virtuell tagt und im Anschluss daran eine Gemeindevertreter-Sitzung in Präsenz von kurzer Dauer stattfindet. So hätten die Gemeindevertreter die zuvor virtuell gefassten Beschlüsse bestätigen können. „Diesen Vorschlag haben die Freien Wähler unterstützt, denn so wäre zum einen den aktuellen Pandemie-Anforderungen Rechnung getragen worden und zum anderen wären die politischen Themen der Gemeinde weiter vorangegangen“, sagt Stefan Becker (stellv. Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler Fernwald).
Die Freien Wähler halten es für bedauerlich, dass der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses vom zuvor abgestimmten Vorgehen abgewichen ist. Dadurch ist die Bearbeitung wichtiger Themen in den Gremien ausgeblieben. „Es wären noch einige Anträge der Fraktionen zu behandeln gewesen, bevor die neue Legislaturperiode beginnt. Beispielsweise ist der gemeinsame Antrag von FW und CDU von Juni 2020 für ein Gesamtkonzept zur Umgestaltung rund um die Fernwaldhalle noch offen. Im Zuge der notwendigen Sanierung der Oppenröder Straße in Steinbach fordern die Fraktionen der Freien Wähler und der CDU, dass ein städtebauliches Gesamtkonzept zur zukünftigen Nutzung des Bereichs rund um das Rathaus und die Fernwaldhalle entwickelt wird. Es geht um die Modernisierung des Rathauses und des Rathausvorplatzes, ein Parkraumkonzept, den Umbau und die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses“, erklärt Ulrike Bell-Rieper (Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler Fernwald). Das Thema Wohnbauförderung von bezahlbarem Wohnraum hatten die Freien Wähler in einem gemeinsamen Antrag mit der SPD auf den Weg gebracht, allerdings ist auch dieser Punkt noch nicht in den Gremien behandelt worden. „Unsere Rückfrage aus der letzten Sitzung nach dem Sachstand für eine stärkere Unterstützung bei den Wahlhelfern hätten wir ebenfalls gern beantwortet bekommen“, argumentiert Stefan Becker.
„Fast alle Wirtschaftsbetriebe, Behörden, Schulen, selbst Sportvereine haben sich seit einem Jahr in Deutschland nach und nach digital umstellen müssen. Für viele von ihnen war es überlebenswichtig, aber in den Gremien der Gemeinde Fernwald funktioniert dies leider immer noch nicht“, sagt Jörg Brück (Mitglied der Gemeindevertretung). „Wenn man die Digitalisierung vorantreiben will, dann muss man auch den Umsetzungswillen für eine virtuelle Arbeitssitzung haben,“ ergänzt Sebastian Krieger, (Vorsitzender im Ausschuss für Bauen, Umwelt und Verkehr).
Die Freien Wähler werden sich im Sinne der Bürger und der Mandatsträger zukünftig um eine stärkere virtuelle Unterstützung bei den Gremiensitzungen kümmern.
